Berliner Salon

29. Berliner Salon: Der Super-Sunday war nicht super

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Die Republik hat mit dem 13. März 2016 ihr Gesicht verändert. Nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt ist die AfD weiter erstarkt. Im Südwesten bahnt sich erstmals eine grün-schwarze Koalition an. Und abgesehen von Ausnahmen haben SPD und Linke denkbar schlecht abgeschnitten. Der „Super-Sunday“ war also nicht wirklich super, so dass zahlreiche Fragen beim 29. Salon-Abend am 18. März quasi wie von allein im Raume standen.

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Die Wahlbeteiligung ist 2016 erstmals wieder stark angestiegen. Doch um welchen Preis?

Wie ist der Rechtspopulismus zu erklären und zu bekämpfen? Und in engem Zusammenhang damit: Wie kann das nach zurück schwingende Pendel des gesellschaftlichen und politischen Fortschritts wieder umgekehrt werden? Insbesondere bei der zweiten Frage gingen die Meinungen der Salon-Teilnehmer weit auseinander. Ein Teil der Diskutanten vertrat die Auffassung, es gebe echte politische Alternativen, die nur eine lautere Stimme in der medialen Öffentlichkeit bräuchten. Mitunter seien dazu auf nationaler Ebene Fundamentalopposition und auf EU-Ebene auch Regelverstöße vonnöten. Andere Diskutanten waren hingegen der Meinung, Macht und Einfluss der Neoliberalen, aber auch der Rechtspopulisten hätten in den vergangenen Jahren derart zugenommen, so dass es vor allem darauf ankäme, Schlimmeres zu verhindern. Eine neue „große Erzählung“ wie den Sozialismus gebe es derzeit nicht. Deshalb sei es klüger, nicht auf den großen Befreiungsschlag zu hoffen, sondern vielmehr auf Reformen zu setzen. Es gelte, in der Parteipolitik und bei den anstehenden Koalitionsbildungen pragmatisch zu verfahren.

Einig war man sich beim Salon wiederum, dass die etablierten Parteien mehr und mehr in einer Glaubwürdigkeitskrise stecken. Die Politik-Verdrossenheit, eine Wortschöpfung der Neunziger, hat sich zu massiven Anti-Establishment-Affekten gegenüber Politikern und auch gegenüber den „Systemmedien“ ausgewachsen. Social-Media-Kanäle, in denen sich Gleichgesinnte bestärken und in wilde Thesen hineinsteigern, ließen viele Menschen die Wirklichkeit sehr selektiv und subjektiv wahrnehmen. Einmal mehr sei hier der Aufklärungsgedanke gefragt, der möglichst weite Teile der Bevölkerung auf der Basis ausgewogener, meinungsvielfältiger Informationen zu einer vernuftgeleiteten Meinungsbildung befähigen sollte.

© Die Zweite Aufklärung 2016 (Foto: Fotomek/Fotolia)

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